Blog Gemeinderat 2022

  
Die Bilanz der Stadt
31. Okt. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde erstmals über die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 gesprochen, die nach dem “Neuen Kommunalen HaushaltsRecht” abgeschlossen wurden. Die Umstellung vom alten System der Kameralistik begann 2018 und man konnte die Quintessenz aus vielen Arbeitsschritten sehen.

Durch NKHR war für den Beginn des Jahres 2020 eine Bewertung aller Vermögensgegenstände der Stadt als Eröffnungsbilanz notwendig. Die Eröffnungsbilanz des Jahres 2020 zeigt ein gutes Bild der Bilanzlage der Stadt.

Hier hat die Kämmerei aus unserer Sicht eine kluge Entscheidung getroffen, indem sie ein externes Unternehmen mit dieser Arbeit beauftragt hat. Die Firma Schüllermann Consulting hat durch ihre Erfahrung und auch die fachlichen Kapazitäten diese Aufgabe in relativ kurzer Zeit und vor allem mit Planungssicherheit für die Stadt durchgeführt. Als besonders interessante Zahl möchte ich die Summe der Stellplatzablösungen nennen. Diese beträgt 333.871 Euro. Dieser Betrag kommt zustande, da es sich um die aufgelaufene Summe aller Ablösungen der letzten Jahre handelt, die nun eben in einer Bewertung auftauchen. Durch die externe Arbeit der Schüllermann Consulting kann man von einer korrekten Bewertung ausgehen. Wir sind zufrieden, dass die Eröffnungsbilanz zügig fertiggestellt wurde, denn in manchen anderen Städten ist die Umstellung auf das NKHR wegen der fehlenden Bewertungen noch nicht vollzogen. In den Jahresrechnungen 2020 und 2021 fanden sich bei der Durchsicht und Diskussion in der Fraktion keine wirklich nennenswerten Punkte, die es zu erwähnen galt. Mehraufwendungen in beiden Jahren sind nachvollziehbar bzw. unumgänglich und konnten durch geringere Ausgaben ausgeglichen werden.

Aufgrund der guten Einnahmesituation, vor allem bei den Zuweisungen und der unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen, konnten so die anstehenden Aufgaben finanziert werden.

Wie in den letzten Jahren können große Investitionen nur durch Kredite finanziert werden. Da die GPA hier eine Obergrenze für Zins und Tilgung vorgegeben hat, werden wir bei gleichbleibender Ertragskraft in den kommenden Jahren diskutieren und prüfen, welche Aufgaben zuerst angegangen werden und wo evtl. Einsparpotenziale vorhanden sind.

Insgesamt war die Fraktion mit den Jahresabschlüssen 2020 und 2021 zufrieden.

Die Handlungsfähigkeit von Schriesheim zu erhalten ist den Freien Wählern ein großes Anliegen, denn unser Herz schlägt für Schriesheim. Die Ausgabenseite werden wir wie in den letzten Jahren kritisch und konstruktiv begleiten. Denn nicht alles, was wünschenswert ist, beinhaltet einen dazu passenden Mehrwert für die Stadtgesellschaft.

Vielen Dank an die Verwaltung und alle Mitarbeiter der Stadt für die Vorlage der Berichte.

  
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung
18. Okt. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Am 24.10.2022 findet in der Verwaltungsstelle Altenbach die Fraktionssitzung statt. Beginn ist um 19:30 Uhr. Die Fraktion freut sich über regen Besuch und die Anliegen der Bürger.Innen aus Altenbach.

  
Kann das so weiter gehen?
18. Okt. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Das neue Schul– und Kindergartenjahr hat begonnen, und die ersten Wochen sind auch in Schriesheim gut gemeistert. Aber wir stehen aktuell vor der größten Herausforderung in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch wir müssen der Tatsache ins Auge sehen, dass die multiplen Krisen dazu führen können, dass wir alle einmal werden. Kann es angesichts der großen Herausforderungen ein „Weiter so“ geben?

Der Gemeindetag Baden-Württemberg zum Beispiel ist der Meinung: nein, es darf kein „Weiter so“ geben. Denn es wird immer deutlicher, dass die staatliche Leistungsfähigkeit begrenzt ist. Auch in Schriesheim brauchen wir in Zukunft eine Antwort auf die Frage was kann die Gesellschaft künftig vom Start erwarten und was muss wieder mehr in die Eigenverantwortung der Menschen übertragen werden.

Der Gemeinderat hat die Einstellung einer pädagogischen Fachkraft beschlossen. Deren Arbeit hat sich bisher als sehr erfolgreich erwiesen. So konnten die fehlenden Stellen im Kindergartenbereich bereits teilweise besetzt werden. Auch die Unterstützung der Erzieher.Innen im padagisvhrn Fragen bringt deutlich mehr Zufriedenheit bei den Mitarbeiter.Innen. So ist Schriesheim auf einem sehr guten Weg um den Rechtsanspruch auf einen Kita–Platz zu erfüllen. Und das obwohl steigende Standards, mehr Kinder und der Fachkräftemangel viele Ortsanspruch und Wirklichkeit auseinander klaffen lassen. Im Oktober 2021 wurde der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen auf Bundesebene beschlossen. So werden den Bürger.Innen immer neue Versprechungen gemacht, ohne zuvor die Frage zu beantworten, ob das überhaupt erreichbar bzw. leistbar ist. Dabei muss das primäre Ziel eigentlich lauten, dass beschlossene Maßnahmen verlässlich zum Gelingen gebracht werden können. So ist auch die Botschaft eines Positionspapiersdes Gemeinde Tags Baden-Württemberg:“Neue Standards und Aufgaben für Städte können nur etabliert werden, wenn es zuvor eine „Machbarkeitszusage“ Der kommunalen Ebenen dafür gibt. Die o.g. Informationen entstammen einem Artikel von Steffen Jäger, Präsident und Hauptgeschäftsführer des Gemeindetags Baden-Württemberg.

  
Aktionswoche "Schriesheim ist bunt"
10. Okt. 2022 - Autor: Bernd Hegmann (Fraktionsvorsitzender)

Von der Verwaltung wurde in dem Zeitraum vom 04.10. bis 09.10.2022, die Aktionswoche “Schriesheim ist bunt" durch zahlreiche Veranstaltungen ins Leben gerufen. Hierfür gebührt allen Verantwortlichen ein besonderer Dank. Im Zusammenhang mit der Veranstaltung wurde mehrfach im Rundfunk, teilweise mit Interview und in der örtlichen Presse hingewiesen. Das gesamte Programm war bunt gestaltet.

Leider ist das Programm bei der Bevölkerung nicht wie gewünscht angekommen bzw. zur Kenntnis genommen worden. Somit besteht bei den hoffentlich folgenden Veranstaltungen noch Luft nach oben. Bei dem Programm “Portraits von Schriesheimerinnen und Schriesheimern” hätte man sich gewünscht, dass einige der porträtierten Personen persönlich anwesend gewesen wären, damit es zu einem persönlichen Austausch hätte kommen können.

Bild: Andreas Runge

Schriesheim's bunte Suppentöpfe "Mittendrin" wurde von allen Seiten gelobt und war ein Selbstläufer.

Zur Einbürgerungsveranstaltung im Zehntkeller hätte man sich eine größere Resonanz, sowohl von den Eingebürgerten, schließlich ging es um einen Zeitraum von 3 Jahren, als auch von den Mitgliedern des Gemeinderates gewünscht, eine Handvoll mit Ehemaligen ist schon sehr Bescheiden.

Jeder Anfang von etwas Neuem ist schwer. Die Veranstaltungen hätten es verdient, dass es eine Fortsetzung gibt.
Auch einige Mitglieder aus dem Gemeinderat könnten sich eine künftige Mitarbeit vorstellen.

Den Verantwortlichen nochmals vielen Dank für die Mühen und die Arbeit, das bunte Schriesheim sichtbar zu machen.

  
Unser Bürgermeister!
26. Sep. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Die Freien Wähler freuen sich, Christoph Oeldorf zu seiner Verpflichtung als Bürgermeister gratulieren zu können. In einer kurzweiligen Amtseinführung sprachen Gemeinderatskollege Michael Mittlestädt, Landrat Stefan Dallinger, sowie Achim Weitz für den Bürgermeister-Sprengel und Mika Kühnle vom Jugendgemeinderat. Unsere stellvertretende Bürgermeisterin Fadime Tuncer nahm die Verpflichtung vor. Am Ende sprach Bürgermeister Oeldorf zu den zahlreichen Anwesenden.

Bild: Andreas Runge

Offen, konstruktiv, fair und sachlich möchte er seine Amtszeit gestalten. Gemeinsam im „Team Schriesheim“ soll der Fokus auf Lösungen liegen. Dabei sollen eine stärkere Bürgerbeteiligung, Transparenz und Kommunikation helfen. Auch eine interkommunale Zusammenarbeit ist in Krisenzeiten heute und in Zukunft für Ihn unverzichtbar.

Bild: Andreas Runge

Das Programm wurde musikalisch wunderbar von den Jagdhornbläsern und 2 Cellisten der Musikschule begleitet. Ein schöner Abend klang bei anregenden Gesprächen und Getränken, die von den Mitarbeiter:innen der Verwaltung ausgeschenkt wurden, aus.

  
Bericht unserer öffentlichen Fraktionssitzung am 16.05.2022
Verkehrssituation Kurpfalz-Grundschule
23. Mai 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Auch wenn die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung nicht viele Punkte zur Besprechung hatte, gab es an diesem Abend einen regen Austausch mit einigen Gästen aus der Bürgerschaft und Freien Wähler*innen.
Dabei ging auch es um ein Schreiben von Eltern der Kurpfalz-Grundschule, welches Ende März an alle Gemeinderatsfraktionen geschickt wurde.

Wir haben uns dem angenommen und daraufhin auch am 08.04.2022 ab etwa 12.30 Uhr in der Hirschberger Straße an der Schule getroffen. Das in dem Schreiben geschilderte Verkehrschaos hat uns dann doch sehr überrascht. Die komplette Straße war mit wartenden Eltern zugeparkt, tlw. in zweiter Reihe, aus der Grundschule strömten Kinder, manche mit Fahrrad, und dazu dann noch abfahrende Autos. Und das ganze zu komplettieren, dazwischen die nach Hause laufenden Grundschüler. Diese Situation birgt durchaus Gefahrenpotenzial, welches sich durch das Verhalten der abholenden Eltern leicht reduzieren lassen würde. Aber leider scheint dafür (bisher) wenig Verständnis vorhanden zu sein. Dabei gibt es doch durchaus Alternativen: zum einen die „Kiss and Go“ - Parkplätze in der Max-Planck-Straße oder aber in einer umliegenden Straße parken und sein Kind von dort zu Fuß vor der Schule abholen.

Bild: pixabay

In der Diskussion mit den Anwesenden kristallisierte sich folgende Meinung heraus: nur durch eine permanente Ansprache durch Schule und Verwaltung an die Eltern, ließe sich bei den Eltern ein Verständnis und Umdenken sowie eine geändertes Verhalten bewirken. Aber kann das die einzige Lösung sein?

Der Parkdruck rund um die Schule ist seit etlichen Jahren bekannt. Die Arbeitsgruppe Verkehr im Gemeinderat kennt die Problematik. Dieser Parkdruck wird sich durch den Neubau des Kindergarten Conradstraßein den kommenden Jahren möglicherweise verstärken.

Umso dringender ist es für uns Freie Wähler, sich diesem Anliegen der Eltern anzunehmen. Wir werden diesbezüglich in der Verwaltung mit den entsprechenden Stellen Kontakt aufnehmen. Besonders für das Verkehrsgutachten der Stadt Schriesheim, da zur Zeit erstellt wird, werden wir diesen Punkt noch einmal konkret ansprechen.

Uns interessiert aber auch welche Erfahrungen sie machen oder gemacht haben. Oder haben sie eine andere Meinung oder vielleicht sogar eine Idee zu der geschilderten Problematik? Dann melden sie sich bei unseren Stadträten*innen oder per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein..

Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.
Zum Wohle unsere Kinder! Vielen Dank.

  
Rede zum Haushalt 2022, Teil 2
03. Apr. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

… So kommen wir auch zur Ausgabenseite. Unsere Fraktion hat aufgrund der aktuellen Situation  und dem großen Pflichtenheft an Aufgaben für die nächsten Jahre auf Anträge wieder ganz bewusst verzichtet. Vor allem, weil wir sehen, dass noch viele Projekte aus dem letzten Jahr laufen oder jetzt erst beginnen.

Bild: pixabay

  
Rede zum Haushalt 2022, Teil 1
28. Mrz. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Oeldorf, meine Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleg*innen, sehr geehrte Zuhörer*innen.

Auch in diesem Jahr können wir der Verwaltung, allen voran der Kämmerei einen nachvollziehbaren Haushalts- Entwurf bescheinigen.

Wir haben uns auf das Pandemiegeschehen im Jahr 2021 nochmals besser eingestellt und können nun für 2022 hoffentlich bessere Voraussagen machen wie die letzten beiden Jahre. Auch wenn uns dabei Herausforderungen beim Klimaschutz, der Krieg in der Ukraine oder auch die Aufnahme von Flüchtlingen aus diesem Gebiet, vor weitere Aufgaben stellen.

Bild: pixabay

Zu den Zahlen:
Im Ergebnishaushalt fallen unsere Erträge leicht auf 37,4 Millionen € mit einem negativen Saldo bei 4,95 Mio. Euro.
Bei Steuern, Zuweisungen und Umlagen ist 1 Mio. Euro weniger zu verbuchen wie 2021 wo der Saldo bei 17,9 Millionen Euro lag.

Die größte Veränderung auf der Einnahmenseite sind niedrigere Schlüsselzuweisungen und bei den Aufwendungen höhere Personalausgaben, höhere Kreisumlagen und Finanzausgleich

Insgesamt betragen die Einzahlungen im Finanzhaushalt 36,5 Mio Euro mit Ausgaben von 39,6 Mio. Euro. Der Fehlbetrag beträgt also 3,1 Mio. Euro. Hier kommt der Saldo aus Bedarf an Finanzmitteln aus Finanzierungstätigkeit über 4,9 Mio. Euro und der Finanzbedarf an Zins und Tilgung über 1,5 Mio. Euro hinzu. Dies führt zu einer Änderung des Finanzmittelbestandes auf 9,5 Mio. Euro am Ende des Haushaltsjahres.

Die Zahl erscheint natürlich hoch, jedoch ist die Ausgleichssystematik der hohen Gewerbesteuereinnahme im Jahr 2020 dafür verantwortlich. Dafür hat die Kämmerei die Rücklage in den Vorjahren erhöht.
Weiter möchte die Verwaltung einen Kredit von 7 Mio. Euro aufnehmen, bzw. hat dies bereits getan. Aufgrund der Haushaltszahlen und dem niedrigen Zinsniveau befürworten wir dies.

Auch In diesem Haushalt ist erkennbar wie sehr wir auf die Zuschüsse des Landes angewiesen sind. Immerhin 5,8 Mio. Euro fließen vom Land an Förderung in die Stadtkasse. So z.B. für die Feuerwehr, die Sanierung im Gymnasium oder der Hochwasserschutz. … Fortsetzung von Teil 2 folgt in einer nächsten Ausgabe des Mitteilungsblatts.

  
Kein Mathaisemarkt …?!
20. Feb. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Der Markt- und Kulturausschuss hat in der vergangenen Woche in seiner Sitzung über der Mathaisemarkt gesprochen.

Die Absage für 2022 erscheint aufgrund der momentanen Situation, mit immer weiteren Lockerungen, möglicherweise nicht für jeden verständlich.

In der Sitzung konnte Frau Ariane Bruch-Haas für die Schausteller sprechen und deren Herausforderungen erläutern. So ist für viele die jetzige Situation noch zu unsicher und die Angst vor kurzfristigen Absagen immer noch hoch. Besonders da für die meisten Betriebe auch Arbeitskräfte aus dem Ausland kommen, die aber momentan so kurzfristig nicht verfügbar sind. Als positives Signal kommt für Schriesheim aber die Zusage, dass viele der Schausteller bereit sind im laufe des Jahres bei einer „Ersatzveranstaltung“ dabei zu sein.

Bürgermeister Oeldorf bekräftigte dabei, dass ohne attraktive Fahrgeschäfte für die Besucher kein ansprechendes Angebot zu machen sei und es nicht zu verantworten ist, dass sich Schausteller in eine existenzielle Notlage bringen. Für den Mathaisemarkt 2023 werde man sich mit allen Beteiligten bald treffen, um zu diskutieren welche Stellschrauben für einen zukünftigen attraktiven Mathaisemarkt bewegt werden können und sollen.

Wenn abzusehen ist, dass die gesetzlichen Vorgaben ein Volksfest erlauben soll noch in diesem Jahr ein Fest in Schriesheim stattfinden. Zeitpunkt, Dauer und Umfang werden sich dann auch nach dem Veranstaltungskalender der Vereine richten, damit keine Konkurrenz entsteht.

Bild: pixabay

Die Freie Wähler Fraktion begrüßt dieses Vorgehen und freut sich auf den konstruktiven Austausch für den zukünftigen Mathaisemarkt. Wenn der/die geschätzte Leser*in dieses Artikels Ideen oder Vorschläge hat, nehmen Sie bitte gerne Kontakt mit uns auf. Wir sollten über (fast) alles diskutieren. Die Kontaktdaten unserer Fraktion und weitere Inhalte finden sie auf unserer Homepage unter www.fw-schriesheim.de ! Wir sind auf ihre Anregungen gespannt.

  
Bürgermeister Oeldorf ist in Schriesheim angekommen
07. Feb. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Zur ersten Gemeinderatssitzung am Dienstag den 1.2.2022 waren neben dem Gemeinderat viele Bürgerinnen und Bürger gekommen. Dies hatte einen besonderen Grund. Denn nachdem Hansjörg Höfer seinen Verzicht zur Weiterführung der Amtsgeschäfte mitgeteilt hatte, konnte die Verwaltung unseren neuen Bürgermeister Christoph Oeldorf als Amtsverweser vorzuschlagen. Wir empfinden das als nicht selbstverständlich und danken beiden für ihren Blick auf die Zukunft Schriesheims. Die stellvertretende Bürgermeisterin Fadime Tuncer stellte dem Gemeinderat dies zur Abstimmung, der dem Antrag ohne Gegenstimmen zustimmte. Nach der Vereidigung von Christoph Oeldorf war dieser einzige Tagesordnungspunkt, in seiner Art sehr förmlich und nüchtern, schon beendet. Wir freuen uns alle schon auf die feierliche Vereidigung zum Bürgermeister von Schriesheim.

Bild: Nadja Lamprecht

Zum Abschluss der Sitzung überreichte unser 1. Vorsitzender Klaus Hartmann noch unsere aller Glückwünsche zur gewonnenen Wahl. Als besondere Aufmerksamkeit erhielt Christoph Oeldorf, der mit Frau und Sohn gekommen war, ein handgemachtes Kuscheltier. Die Fraktion freut sich auf eine gute und gedeihliche Zusammenarbeit mit Christoph Oeldorf und wünscht alles Gute.

  
Die Ära Hansjörg Höfer endet
30. Jan. 2022 - Autor: Matthias Meffert (Presseteam)

Am vergangenen Freitag erlebte Bürgermeister Höfer eine Überraschung, bei der sich amtierenden und ehemalige Stadträte, Weggefährten und MitarbeiterInnen vor dem Rathaus versammelt hatten, um ihn zu verabschieden. So waren von den Freien Wählern auch die langjährigen Fraktionsvorsitzenden Friedrich Ewald und Heinz Kimmel gekommen. Es gab wertschätzende Worte und viel Anerkennung für den scheidenden den Rathauschef. Diesem waren die Emotionen an dieser unerwarteten Aktion seiner MitstreiterInnen für ein liebens- und lebenswertes Schriesheim anzumerken.

Ebenso sprach unser Fraktionsvorsitzender Bernd Hegmann für den gesamten Gemeinderat ein paar Abschiedsworte an Margit Höhr und übergab einen Blumenstrauß. Frau Höhr war in den letzten Jahren im Vorzimmer von Bürgermeister Höfer für viele Fragen immer eine hoch kompetente Ansprechpartnerin. Auch sie wird nun mit ihren wohlverdienten Ruhestand genießen.

Stellvertretend für alle ehemaligen und aktiven Stadträte der Freien Wähler Schriesheim möchten wir uns hier bei Hansjörg Höfer für die gute Zusammenarbeit der letzten 16 Jahre bedanken.

Wenn auch manchmal nicht der gleichen Meinung, so ging es immer um das Wohl und das Ansehen von Schriesheim. Und spätestens in einer „Nachsitzung“ ließ sich die politische Meinungsverschiedenheit von der persönlichen Wertschätzung und dem gegenseitigen Respekt trennen, so dass man dem Menschen Hansjörg Höfer immer wieder auf Augenhöhe begegnen konnte und der konstruktive Austausch möglich blieb. Wir wünschen ihm für den kommenden neuen Lebensabschnitt alles Gute. Weiterhin viel Gesundheit und Lebensfreude im Kreis seiner Familie.

  
Aktuell noch kein Betrag vorhanden
01. Jan. 2022 - Autor: Andreas Runge (Presseteam)

Aktuell ist noch kein Beitrag aus dem Gemeinderat online gestellt ... das wird aber in Kürze erfolgen. Schauen Sie einfach wieder mal vorbei.